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Digitale Städte

Datensouveränität in der Smart City

Von Katharina Schlüter · 2020

Egal ob ÖPNV, Gesundheit oder Energie: Die Digitalisierung verändert sämtliche Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge. Doch nur ein souveräner Umgang mit den anfallenden Daten erlaubt es Städten, die Vorteile der Digitalisierung im Sinne ihrer Bürger zu nutzen. Eine aktuelle Studie zeigt: Von diesem Zielbild sind viele Kommunen noch weit entfernt.

Daten sind der Rohstoff des 21. Jahrhunderts: Geschäftsmodelle der sogenannten New Economy basieren ganz maßgeblich auf Datensätzen, und ein attraktives Geschäftsmodell der New Economy heißt Smart City. Auch kommunale Entscheidungsträger nutzen Lösungen, die eine rasche Digitalisierung der Daseinsvorsorge in Aussicht stellen. Sie greifen dabei oft auf private Anbieter zurück.

Ohne Daten keine „smarte Stadt“

Die in der Reihe PD-Impulse veröffentlichte Untersuchung zur „Datensouveränität in der Smart City“ zeigt allerdings, dass von Verhandlungen auf Augenhöhe zwischen Kommunen und privaten Anbietern regelmäßig nicht gesprochen werden kann. Kommunen kennen häufig den Wert ihrer kommunalen Daten nicht und verhandeln entsprechend nachteilig über die Nutzungsrechte der bei Smart City-Anwendungen anfallenden Datensätze. Auch fehlt es in Kommunen deutschlandweit oft an einer adäquaten Dateninfrastruktur ebenso wie an Fachwissen, Sensibilisierung und Datenstrategien. Das Ergebnis: Kommunen begeben sich – häufig unwissentlich – bei ihren ureigensten Aufgaben in eine langfristige Abhängigkeit von der Privatwirtschaft, der Bürgernutzen rückt damit bei der Digitalisierung in den Hintergrund.

Handlungsempfehlungen für Kommunen

Die Studie der PD empfiehlt den kommunalen Verwaltungsspitzen daher, die digitalisierte Daseinsvorsorge nicht langfristig in die Verantwortung privater Anbieter zu legen: „Kommunen sollten die Datennutzungsklauseln in Smart City-Vertragsentwürfen kritisch unter die Lupe nehmen. Sollten diese nicht oder nur unbefriedigend geregelt sein, müssten Kommunen in neue Verhandlungen mit dem privaten Anbieter einsteigen. Wegen der oft sehr komplizierten Vertragskonstellationen wäre hier die Unterstützung vonseiten der Kommunalverbände wünschenswert“, sagte Stéphane Beemelmans, Geschäftsführer der PD, anlässlich der Veröffentlichung. Die Studie der PD umfasst eine Reihe von Handlungsempfehlungen, welche Kommunen bei einem souveränen Umgang mit Daten unterstützen.

Kontakt

PD - Berater der öffentlichen Hand
Friedrichstraße 149
10117 Berlin
E-Mail: presse@pd-g.de
Web: www.pd-g.de/pd-impulse-datensouveraenitaet

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