ÖPP

Für alle Seiten von Nutzen

Von Thomas Schulze · 2022

Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH/Kiel) geht einen neuen Weg in der Informationstechnologie. Im Rahmen einer „Öffentlich-Privaten Partnerschaft“ (ÖPP) wird das Klinikum gemeinsam mit dem IT-Berater akquinet in den nächsten fünf Jahren zusammenarbeiten. Ziel der Kooperation sind die Sicherung und Verbesserung der Qualität der IT-Versorgung am UKSH.

Vier Fäuste treffen sich in der Mitte.
Das Ziel einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft ist die Arbeitsteilung. Foto: iStock / Jirapong Manustrong

Die Partner haben dafür zwei Gesellschaften gegründet, an denen das UKSH jeweils mit 51 Prozent und akquinet mit 49 Prozent beteiligt ist. Diese sollen gemeinsam mit der Stabsstelle IT des UKSH-Vorstandes den reibungslosen Betrieb einer modernen Informationstechnologie im Klinikum gewährleisten und so die Arbeit von Ärztinnen und Ärzten, Pflegekräften und Forschenden unterstützen.

Auch für andere Projekte interessant

Nicht nur bei der Digitalisierung sozialer Einrichtungen, sondern auch bei der Realisierung technologischer Großprojekte oder der Errichtung neuer staatlicher Sonderbauten können ÖPP durchaus von Nutzen sein. Generell sind sie in den zurückliegenden Jahren ein wichtiger Bestandteil der staatlichen Beschaffung geworden. Nach Angaben der Kanzlei Leinemann & Partner Rechtsanwälte mbB in Berlin greifen ÖPP-Modelle zum Beispiel bei Bau, Sanierung und Betrieb von Schulen, Rathäusern, Feuerwehrgebäuden, Gefängnissen, aber auch Straßenausbauprojekten. Laut Projektdatenbank der „Partnerschaft Deutschland“ gibt es derzeit allein in den Bereichen Hochbau und Verkehr insgesamt 239 ÖPP-Projekte in Deutschland.

Vertraglich geregelte Zweckgemeinschaften

Prinzipiell gehen bei einer ÖPP die öffentliche Hand und private Unternehmen eine vertraglich geregelte Zweckgemeinschaft ein. Aufgaben dieser Gemeinschaft sind Planen, Erstellen, Finanzieren, Managen, Betreiben und Verwerten von öffentlichen Leistungen, die zuvor allein in staatlicher Verantwortung erbracht wurden. Ziel einer ÖPP ist die Arbeitsteilung, wobei der private Partner die Verantwortung für die effiziente Erstellung der Leistung übernimmt. Der öffentliche Partner wiederum trägt dafür Sorge, dass gemeinwohlorientierte Ziele beachtet werden. Dafür profitiert er von der Entlastung der angespannten öffentlichen Haushalte, da die Finanzierung ganz oder teilweise von den privaten Unternehmen übernommen wird. Allerdings gab es in der Vergangenheit auch oft Kritik an ÖPP. So wurde zum Beispiel der Ausbau der Autobahn A 1 zwischen Hamburg und Bremen durch die ÖPP nicht günstiger, sondern wesentlich teurer.

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